AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Marketingberatung und Texterstellung durch Eva-Christin List​

Stand 28. Mai 2020

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Erbringung von Dienst- und Werkleistungen im Bereich des Textens und des Marketings und – soweit der Kunde Unternehmer ist und es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt – auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ich ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habe.

Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Für Existenz und Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. meine schriftliche Bestätigung maßgebend.

2. Vertragsschluss

Meine Leistungsbeschreibung informiert den Kunden lediglich über die wesentlichen Eigenschaften des Leistungsangebots. Sie stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages und auch keine Garantieerklärung dar.

Der Kunde kann aufgrund meiner Leistungsbeschreibung eine rechtsverbindliche Bestellung tätigen. In diesem Fall bestätige ich ihm zunächst den Erhalt der Bestellung. Dabei behalte ich mir vor, innerhalb von zehn Tagen zu entscheiden, ob ich den Auftrag annehme oder nicht. Die Bestellbestätigung stellt daher noch keine Annahme des Auftrags dar. Ein Vertrag kommt erst durch meine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch den Beginn der Leistungserbringung durch mich zustande. Der Kunde kann auch ein individuelles Angebot von mir anfordern. Ich halte mich an ein solches Angebot zehn Kalendertage gebunden. Ein Vertrag kommt in diesem Fall durch die Annahme meines Angebots durch den Kunden zu Stande.

Ich speichere die Vertragserklärungen bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

Vertragserklärungen werden in deutscher Sprache entgegengenommen.

Schließt der Kunde den Vertrag zu Zwecken, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können („Verbraucher“), steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen hierzu finden Sie in meiner nachfolgenden Widerrufsbelehrung.

3. Preise und Zahlungsmodalitäten

Dieangegebenen Preise sind Nettopreise. Ich bin Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UstG. ​Der Gesamtpreis inklusive der Umsatzsteuer und etwaiger Versandkosten und zu erstattender Auslagen wird in meiner Leistungsaufstellung gesondert ausgewiesen.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % der vereinbarten Vergütung vor Leistungsbeginn anzuzahlen.

Die Zahlung erfolgt auf Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung.

4. Art und Umfang der Leistungen und Nutzungsrechte

Art und Umfang meiner Leistungen bestimmen sich nach der Leistungsbeschreibung. Dabei gilt, dass bei Textaufträgen im Angebot maximal zwei Korrekturschleifen inklusive sind, soweit nichts anderes vereinbart ist. Ab der dritten Korrektur erfolgt eine Vergütung nach Zeitaufwand in Höhe des im Angebot angegebenen Stundensatzes für Zusazarbeiten. 

Der Kunde erhält an Texten, Ideen, Entwürfen, Designs und anderen Arbeitsergebnissen ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Weiterübertragung des Rechts an Dritte bedarf meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Eine Gewähr für die urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Arbeitsergebnisse wird nicht übernommen. 

Die Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen gehen erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung auf den Kunden über. Dem Kunden kann die Nutzung einzelner oder aller Arbeitsergebnisse vorläufig erlaubt werden, ohne dass damit eine Rechteeinräumung verbunden ist.

Im Falle der vorzeitigen Beendigung des Vertrages, erhält der Kunden die in Abs. 2 bezeichneten Nutzungsrechte an allen bereits erstellten (Teil-)Leistungen gegen Zahlung der dann – je nach Art der Kündigung – geschuldeten Vergütung.

Gegebenenfalls bereitgestellte Arbeitsmaterialien (Fragebögen und sonstige Texte, Video- und Audiodateien sowie sonstige Beratungsmittel) werden dem Kunden ausschließlich zum eigenen Gebrauch überlassen. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass ​​​mir alle für die Ausführung der vereinbarten Tätigkeit erforderlichen Informationen, Daten, Unterlagen und einzubeziehenden Inhalte rechtzeitig zur Verfügung stehen. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Leistungserbringung bekannt werden. Zur Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte, Informationen und Daten bin ich nicht verpflichtet.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kunde für die Beschaffung, die rechtliche Überprüfung und den Rechtserwerb der von ihm zur Verfügung gestellten oder vorgegebenen Inhalte verantwortlich. Etwaige Lizenzgebühren für von mir zu nutzende Inhalte hat der Kunde zu tragen. Dies gilt auch dann, wenn ich die Lizenzvereinbarung im Auftrag des Kunden selbst abschließe.

Sollten Werkleistungen im Sinne des § 631 BGB vereinbart sein, ist der Kunde verpflichtet, innerhalb von 14 Kalendertagen nach der Fertigstellungsanzeige die Abnahme zu erklären, wenn die Leistung mangelfrei ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.

Erklärt der Kunde die Abnahme nicht fristgemäß oder verweigert er eine Abnahme, ohne dies zu begründen, gilt die Abnahme als erfolgt. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde mit der Fertigstellungsanzeige erneut hinweisen. 

Mit Beginn der Nutzung eines Arbeitsergebnisses durch den Kunden gilt dieses auch ohne ausdrückliche Abnahmeerklärung als abgenommen. 

6. Stornierung von Seminaren, Workshops, Coachings, etc.

Seminare, Workshops, Coaching, etc. können bis zu 6 Wochen vor dem vereinbarten Termin kostenlos storniert werden, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Bei einer kurzfristigeren Stornierung ist als Abgeltung des dann bereits angefallenen Aufwandes und des durch die Absage entfallenen Verdinestes ein Ausfallhonorar zu zahlen. Dieses beträgt

  • zwischen 6 und 4 Wochen vor dem Termin 25 %
  • zwischen 4 und 2 Wochen vor dem Termin 50 %
  • zwischen 2 Wochen 2 Tagen vor dem Termin 75 %
  • weniger als 48 Stunden vor dem Termin 100 %

des vereinbarten Honorars. Maßgeblich ist der Eingang des Stornierungsschreibens bei mir. 

Kann ein Seminare, Workshops, Coaching, etc. wegen meiner Erkrankung oder aus anderem wichtigem Grund nicht stattfinden, wird der Kunde unverzüglich hierüber unterrichtet. Die Vertragspartner werden, sofern möglich, einen Ersatztermin vereinbaren. Wahlweise kann die vereinbarte Leistung von mir durch einen Subunternehmer erbracht werden. Ist dies nicht möglich, ist der Kunde berechtigt, den Workshop mit einem anderen Dozenten durchzuführen.

7. Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung für Sach- oder Rechtsmängel richtet sich – vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 7.2. – nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften des BGB.

Ich hafte uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen

  • für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit,
  • für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen,
  • für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf),
  • für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie
  • im Rahmen von etwaigen von mir übernommenen Garantien.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Gewährleistungsansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln verjähren innerhalb von zwölf Monaten, soweit dies rechtlich zulässig ist. Für Ansprüche bei Vorsatz bzw. Arglist, grober Fahrlässigkeit, oder bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

8. Schlussbestimmungen und Streitbeilegung

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verbindlichkeiten aus diesem Vertrag ist mein Sitz, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Kunden kann auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitz verklagt werden.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht und internationalem Privatrecht ist ausgeschlossen.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bin ich nicht bereit und nicht verpflichtet.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Eva-Christin List, Am Graskamp 23, 48531 Nordhorn, kontakt@texterinlist.de, 0156 78327501) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

An

Eva-Christin List

Am Graskamp 23

48531 Nordhorn

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

Verbrauchererklärung über Beginn der Arbeiten vor Ablauf der Widerrufsfrist

Hiermit bestätige ich (Name des Verbrauchers),

1. dass ich darüber belehrt wurde, dass mir ein 14-tägiges Widerrufsrecht zusteht. Eine entsprechende Widerrufsbelehrung und ein Muster- Widerrufsformular wurden mir ausgehändigt.

2. dass ich ausdrücklich zustimme, dass die beauftragten Arbeiten vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen.

3. dass ich darüber in Kenntnis gesetzt wurde, dass ich mein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliere.

4. dass ich für den Fall, dass ich vor vollständiger Vertragserfüllung den Vertrag widerrufe, für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen einen Wertersatz zu leisten habe.